IT-Konsolidierung und Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung
Durch die zunehmende Technisierung und Digitalisierung ergibt sich eine Fülle von neuen Handlungsfeldern und Aufgaben für den Staat.
Im Rahmen der Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs hat die Bundesregierung am 1. Juni 2017 ein Mammutprojekt auf den Weg gebracht, mit dem 13 Änderungen des Grundgesetzes einhergingen. Eine der Änderungen betraf Artikel 91c, der um einen Absatz 5 erweitert wurde. Mit diesem Zusatz erhielt der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz für die Ausgestaltung des Zugangs zu Behördendiensten.
Verabschiedet wurde am 1. Juni 2017 auch das Onlinezugangsverbesserungsgesetz (OZG), das Bund und Länder einschließlich Städten und Gemeinden dazu verpflichtet, alle „rechtlich und tatsächlich geeigneten Verwaltungsleistungen“ bis Ende 2022 auch online anzubieten und über einen Portalverbund zugänglich zu machen.
Die vorliegende Studie knüpft an unsere DLZ-Studie aus dem Jahr 2015 an. Dazu wurden im Frühjahr 2017 insgesamt 144 Verantwortliche aus Fachbehörden des Bundes, der Länder und Institutionen ausgewählter Großstädte befragt. Ergänzt werden die Befragungen der Fachbehörden, die Bedarfsträger von IT-Dienstleistungen sind, auch diesmal wieder durch über 20 Befragungen und Interviews hoher Vertreter der Dienstleistungszentren, die Dienstleistungen für ihre Kunden, die Fachbehörden, erbringen. Im Fokus dieser Interviews standen die besonderen Herausforderungen, die angesichts der Digitalisierung gesehen werden.
Wegen der Bedeutung der Digitalisierung für den Wirtschaftsstandort und die Verwaltung haben wir die Studie dieses Jahr erstmalig zusätzlich durch Interviews mit Vertretern der politischen Verwaltung ergänzt. Besonders interessierte uns dabei, welche Rahmenbedingungen sie für notwendig erachten, damit die Digitalisierungsbemühungen in der öffentlichen Verwaltung gelingen.
Somit liefert die aktuelle DLZ-Studie 2017 ein Stimmungsbild im Hinblick auf die Digitalisierung für die Bereiche der ausführenden (Fachbehörden, IT-DLZ) und der politischen Verwaltung (Ministerien) in Deutschland. Folgende Ergebnisse kristallisierten sich heraus:
